17. Sitzung der Stadtvertretung Niebüll
BEKANNTMACHUNG
Einladung zur
17. Sitzung der Stadtvertretung Niebüll
am Donnerstag, 14. Mai 2020, 19:00 Uhr.
Ort: Sporthalle des Förderzentrums Südtondern
(Marktstraße 14 in 25899 Niebüll)
Wichtige Hinweise:
Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Sicherheitsabstände ist es möglich, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken. Für Einwohner*innen und bürgerliche Mitglieder der Ausschüsse ist es erforderlich, sich unter der Telefon-Nr. 04661/601-703 für die Sitzung anzumelden. Die zur Verfügung stehenden Besucherplätze werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben. Es wird darum gebeten rechtzeitig vor Sitzungsbeginn zu erscheinen, da reservierte Plätze sonst anderweitig vergeben werden können.
Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname, Anschrift und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen zur evtl. erforderlich werdenden Nachverfolgung von Infektionsketten erhoben werden.
Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, die beim Betreten des Versammlungsraumes zur Verfügung gestellt wird, Pflicht.
Es erfolgt kein Ausschank und kein Verzehr.
Beim Einnehmen der Plätze und während der Sitzung sind die geltenden Hygiene- und Abstandsbestimmungen unbedingt einzuhalten.
Tagesordnung
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Öffentlicher Teil - voraussichtlich |
1. |
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
2. |
Tagesordnung |
2.a. |
Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge |
2.b. |
Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten |
3. |
Einwohnerfragestunde |
4. |
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 16. Sitzung vom 27.02.2020 |
5. |
Bericht des Bürgermeisters |
6. |
Anträge des Seniorenbeirats |
6.a. |
Sofortmaßnahmen Hoyerstraße - DS 170-2020 - Berichterstatterin: Karin Schiessler-Usadel |
6.b. |
Hauptsatzung der Stadt Niebüll - DS 171-2020 - Berichterstatterin: Karin Schiessler-Usadel |
7. |
1. Nachtrag zur Gebührensatzung vom 01.08.2015 für die Inanspruchnahme der Offenen Ganztagsschule an der Alwin-Lensch-Schule in Niebüll - DS 164-2020 - Berichterstatterin: Bettina Sprengel |
8. |
Kenntnisnahme einer Eilentscheidung Einrichtung 4. Gruppe KiTa Peersweg - DS 173-2020 - Berichterstatter: Wilfried Bockholt |
9. |
Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des städtebaulichen Durchführungsvertrages zum Vorhaben und Erschließungsplan für die 4. vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 der Stadt Niebüll - DS 174-2020 - Berichterstatter: Wilfried Bockholt |
10. |
Anfragen und Mitteilungen |
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Nicht öffentlicher Teil - voraussichtlich |
11. |
Erneuerung des Faulturms auf der Kläranlage Niebüll Bekanntgabe einer getroffenen Eilentscheidung - DS 172-2020 - Berichterstatter: Wilfried Bockholt |
12. |
Berichtswesen I. Quartal 2020 - Anlagen - Berichterstatterin: Karin Schiessler-Usadel |
13. |
Anfragen mit vertraulichem Inhalt |
04.05.2020, gez. Bürgervorsteher Uwe Christiansen
- Vorsitzender -