18. Sitzung der Stadtvertretung Niebüll
BEKANNTMACHUNG
Einladung zur
18. Sitzung der Stadtvertretung Niebüll
am Donnerstag, 25. Juni 2020, 19:00 Uhr.
Ort: Sporthalle des Förderzentrums Südtondern
(Marktstraße 14 in 25899 Niebüll)
Hinweis:
Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Sicherheitsabstände ist es möglich, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken. Für Gäste ist es erforderlich, sich unter der Telefon-Nr. 04661/601-703 für die Sitzung anzumelden. Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen zur evtl. erforderlich werdenden Nachverfolgung von Infektionsketten erhoben werden.
Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten des Versammlungsgebäudes Pflicht.
Beim Einnehmen der Plätze und während der Sitzung sind die geltenden Hygiene- und Abstandsbestimmungen unbedingt einzuhalten.
Tagesordnung
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Öffentlicher Teil - voraussichtlich |
1. |
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
2. |
Verabschiedung eines Stadtvertreters |
3. |
Verpflichtung einer Stadtvertreterin |
4. |
Tagesordnung |
4.a. |
Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge |
4.b. |
Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten |
5. |
Mitteilungen des Bürgervorstehers |
6. |
Bericht über die Arbeit der Ausschüsse |
7. |
Bericht des Bürgermeisters |
8. |
Einwohnerfragestunde |
9. |
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 17. Sitzung vom 14.05.2020 |
10. |
Antrag der SSW-Fraktion auf Umbesetzung - DS 189-2020 - Berichterstatterin: Karin Schiessler-Usadel |
11. |
Wahl des 3. stv. Bürgermeisters |
12. |
Wahl des 2. stv. Bürgervorstehers |
13. |
Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung - DS 188-2020 - Berichterstatter: Reinhard Abel |
14. |
Bestellung Beauftragte/r für Senior*innen und Menschen mit Behinderung inklusive Stellvertretung Berichterstatterin: Bettina Sprengel |
15. |
Antrag der CDU-Fraktion über die Einwohnerbeteiligung bei Vorhaben und Projekten durch die Förderung des Dialogs und der Mitgestaltung - DS 179-2020 - Berichterstatter: Bernd Neumann |
16. |
Beratung und Beschlussfassung über Jahresabschlüsse |
16.a. |
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Nordfriesland GmbH - DS 185-2020 - Berichterstatterin: Bettina Sprengel |
16.b. |
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019 der BAW Südtondern gGmbH - DS 186-2020 - Berichterstatterin: Bettina Sprengel |
17. |
Städtebauförderungsprogramm Kleine Städte und Gemeinden Beratung und Beschlussfassung über den Endbericht Zukunftskonzept Daseinsvorsorge - DS 187-2020 - Berichterstatter: Udo Schmäschke |
18. |
Städtebauförderung Kleinere Städte und Gemeinden hier: Beratung und Beschlussfassung zur Einleitung der vorbereitenden Untersuchung gem. § 141 BauGB - DS 182-2020 - Berichterstatter: Udo Schmäschke |
19. |
Bürgercampus Niebüll Antrag der SPD-Fraktion - DS 190-2020 - Berichterstatter: Thomas Uerschels |
20. |
Sachstand Masterplan Berichterstatter: Karl-Heinz Christiansen |
21. |
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Niebüll - DS 191-2020 - Berichterstatterin: Karin Schiessler-Usadel |
22. |
Gebührenverzicht für das Betreuungsangebot/ OGS der Alwin-Lensch-Schule im Juni 2020 |
23. |
Anfragen |
24. |
Verschiedenes |
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Nicht öffentlicher Teil - voraussichtlich |
25. |
Grundstücksangelegenheit - Bekanntgabe einer getroffenen Eilentscheidung gem. § 55 (4) GO - DS 183-2020 - Berichterstatter: Bgm. Bockholt |
26. |
Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschuss zum 6. Muschelfest - DS 184-2020 - Berichterstatterin: Bettina Sprengel |
27. |
Anfragen mit vertraulichem Inhalt |
15.06.2020, gez. Uwe Christiansen
- Bürgervorsteher -