26. Sitzung der Stadtvertretung Niebüll
BEKANNTMACHUNG
Einladung zur
26. Sitzung der Stadtvertretung Niebüll
am Donnerstag, 6. Mai 2021, 19:00 Uhr.
Ort: Stadthalle Niebüll
(Uhlebüller Straße 15 in 25899 Niebüll)
Hinweis:
Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Hygienevorschriften ist es möglich, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken. Für Gäste ist es erforderlich, sich unter der Telefon-Nr. 04661/601-415 für die Sitzung anzumelden. Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen zur evtl. erforderlich werdenden Nachverfolgung von Infektionsketten erhoben werden.
Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten und Verlassen des Versammlungsgebäudes Pflicht.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil - voraussichtlich |
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1. |
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
2. |
Tagesordnung |
2.a. |
Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge |
2.b. |
Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten |
3. |
Mitteilungen des Bürgervorstehers |
4. |
Bericht über die Arbeit der Ausschüsse |
5. |
Bericht des Bürgermeisters |
6. |
Einwohnerfragestunde |
7. |
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 25. Sitzung vom 25.03.2021 |
8. |
Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung - DS 270-2021 - Berichterstatter: Thomas Uerschels |
9. |
Antrag der SPD-Fraktion zum ADFC-Fahrradklimatest 2020 - DS 271-2021 - Berichterstatter: Peter Schumann |
10. |
Ausweisung eines Radfahrstreifens in der Hauptstraße vom Rathausplatz bis zum Mittelfangweg - DS 237-2021 - Berichterstatter: Wilfried Bockholt |
11. |
Beratung und Beschlussfassung über die 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niebüll für das Gebiet nördlich der Gotteskoogstraße, westlich im Anschluss an die vorhandene Bebauung (Reithalle) a. Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen b. Abschließender Beschluss - DS 262-2021 - Berichterstatter: Holger Jessen |
12. |
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 71 der Stadt Niebüll für das Gebiet nördlich der Gotteskoogstraße, westlich im Anschluss an die vorhandene Bebauung (Reithalle) a. Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen b. Satzungsbeschluss - DS 263-2021 - Berichterstatter: Holger Jessen |
13. |
BAW Südtondern gGmbH Brandschutz - Sanierung Flure und Büros 1. und 2. OG Zustimmung zur Maßnahme und Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung Beratung und Beschlussfassung - DS 256-2021 - Berichterstatterin: Bettina Sprengel |
14. |
Beratung und Beschlussfassung zur Vereinbarung von Zahlungen nach § 36 k EEG (2021) für die Bürgerenergiegesellschaft Windpark Niebüll GmbH & Co. KG I (BEG I) - DS 257-2021 - Berichterstatterin Bettina Sprengel |
15. |
Beratung und Beschlussfassung zur Vereinbarung von Zahlungen nach § 36 k EEG (2021) für die Bürgerenergiegesellschaft Windpark Niebüll GmbH & Co. KG II (BEG II) - DS 258-2021 - Berichterstatterin: Bettina Sprengel |
16. |
Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden - DS 268-2021 - Berichterstatterin: Bettina Sprengel |
17. |
Anfragen |
18. |
Verschiedenes |
Nicht öffentlicher Teil - voraussichtlich |
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19. |
Beratung und Beschlussfassung über eine Planungsvereinbarung zum Bahnübergang Gather Landstraße - DS 260-2021 - Berichterstatter: Udo Schmäschke |
20. |
Beratung und Beschlussfassung über Planerleistungen für den Ersatzneubau der Südtondernsporthalle Niebüll hier: Auftragsvergaben - DS 261-2021 - Berichterstatter: Holger Jessen |
21. |
Beratung und Beschlussfassung zur Beteiligung an der in Gründung befindlichen Bürgerenergiegesellschaft Windpark Niebüll GmbH & Co. KG II (BEG II) gem. § 36 g (1) Ziffer 2 EEG (2021) - DS 259-2021 - Berichterstatterin Bettina Sprengel |
22. |
Anfragen mit vertraulichem Inhalt |
gez. Uwe Christiansen
- Bürgervorsteher -
Hinweis für den Aushang:
Die Tagesordnung mit den öffentlichen Sitzungsvorlagen finden Sie auch auf der Internetseite https://amt-suedtondern.ris-portal.de/web/ratsinformation