20. Sitzung der Stadtvertretung Niebüll
BEKANNTMACHUNG
Einladung zur
20. Sitzung der Stadtvertretung Niebüll
am Donnerstag, 24. September 2020, 19:00 Uhr.
Ort: großer Sitzungssaalim Amtsgebäude
(Marktstraße 12 in 25899Niebüll)
Hinweis:
Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Hygienevorschriften ist es möglich, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken. Für Gäste ist es erforderlich, sich unter der Telefon-Nr. 04661/601-415 für die Sitzung anzumelden. Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen zur evtl. erforderlich werdenden Nachverfolgung von Infektionsketten erhoben werden.
Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten des Versammlungsgebäudes Pflicht.
Tagesordnung
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Öffentlicher Teil - voraussichtlich |
1. |
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
2. |
Tagesordnung |
2.a. |
Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge |
2.b. |
Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten |
3. |
Mitteilungen des Bürgervorstehers |
4. |
Bericht über die Arbeit der Ausschüsse |
5. |
Bericht des Bürgermeisters |
6. |
Einwohnerfragestunde |
7. |
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung vom 27.08.2020 |
8. |
Sachstandsbericht zum Klinikum Nordfriesland Berichterstatter: Geschäftsführer des Klinikums NF, Herr Stephan Unger |
9. |
Vorstellung der stv. Beauftragten für Senior*innen und Menschen mit Behinderung, Frau Jutta Block |
10. |
Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzungen - DS 205-2020- Berichterstatter: Bernd Neumann |
11. |
Bericht über über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 5 der Haushaltssatzung der Stadt Niebüll im Haushaltsjahr 2019 - DS 196 - 2020 - Berichterstatterin: Bettina Sprengel |
12. |
Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung über- und/oder außerplanmäßiger Aufwendungen oder Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 - DS 197 - 2020 - Berichterstatterin: Bettina Sprengel |
13. |
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019 sowie dem Umgang mit dem Jahresüberschuss DS 198 - 2020 Berichterstatterin: Bettina Sprengel |
14. |
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Niebüll - DS 200-2020 - Berichterstatterin: Bettina Sprengel |
15. |
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 der Stadt Niebüll für das Gebiet zwischen Kantstraße und Böhmestraße, nordwestlich der Tondernstraße a. Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen b. Satzungsbeschluss - DS 201-2020 - Berichterstatterin: Anja Cornils |
16. |
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 der Stadt Niebüll für das Gebiet zwischen Schulzentrum und Gotteskoogstraße westlich der Uhlebüller Straße (Danisco) a: Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen b. Satzungsbeschluss - DS 202-2020 - Berichterstatterin: Anja Cornils |
17. |
Anfragen |
18. |
Verschiedenes |
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Nicht öffentlicher Teil - voraussichtlich |
19. |
Jahresvertrag Klärschlammentsorgung - DS 204-2020 - Berichterstatterin: Bettina Sprengel |
20. |
Berichtswesen II. Quartal 2020 - Anlagen - Berichterstatterin: Karin Schiessler-Usadel |
21. |
Anfragen mit vertraulichem Inhalt |
14.09.2020, gez. Uwe Christiansen
- Bürgervorsteher –
Hinweis für den Aushang:
Die Tagesordnung mit den öffentlichen Sitzungsvorlagen finden Sie auch auf der Internetseite https://amt-suedtondern.ris-portal.de