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Veranstaltungen


 

25. Sitzung der Stadtvertretung Niebüll

25.03.2021
19:00 Uhr
Stadthalle Niebüll
Niebüll
Uhlebüller Straße 15

BEKANNTMACHUNG

Einladung zur

25. Sitzung der Stadtvertretung Niebüll

am Donnerstag, 25. März 2021, 19:00 Uhr.

Ort: Stadthalle Niebüll

(Uhlebüller Straße 15 in 25899 Niebüll)

Hinweis:

Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Hygienevorschriften ist es möglich, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken. Für Gäste ist es erforderlich, sich unter der Telefon-Nr. 04661/601-415 für die Sitzung anzumelden. Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen zur evtl. erforderlich werdenden Nachverfolgung von Infektionsketten erhoben werden.

Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten und Verlassen des Versammlungsgebäudes Pflicht.

Tagesordnung – Aktualisiert am 17.03.2021, neuer TOP 18

Öffentlicher Teil -   voraussichtlich

1.

Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher und Feststellung   der Beschlussfähigkeit

2.

Tagesordnung

2.a.

Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge

2.b.

Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von   Tagesordnungspunkten

3.

Mitteilungen des Bürgervorstehers

4.

Bericht über die Arbeit der Ausschüsse

5.

Bericht des Bürgermeisters

6.

Einwohnerfragestunde

7.

Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 24.   Sitzung vom 04.02.2021

8.

Antrag der SPD-Fraktion Niebüll - "Neustart der   Gastronomie"

- DS 254-2021 -

Berichterstatter: Hendrik Schwind-Hansen

9.

Benennung von 5 Mitgliedern und deren namentliche Vertreter in   den Gemeindewahlausschuss des Amtes Südtondern für die Bürgermeisterwahl der   Stadt Niebüll

- DS 238-2021 -

Berichterstatterin: Bettina Sprengel

10.

Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss einer   Finanzierungsvereinbarung mit dem Dansk Skoleforening for Sydslesvig e.V. zum   Betrieb des dänischen Kindergartens unter Umsetzung der Regelungen des   Kindertagesförderungsgesetzes vom 12.12.2019

- DS 241-2021 -

Berichterstatterin: Jana Petersen


11.

Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss einer   Anpassungsvereinbarung zum Finanzierungsvertrag der evangelischen Kitas in   Niebüll vom 19.12.2005 zur Umsetzung der Regelungen des   Kindertagesförderungsgesetzes vom 12.12.2019

- DS 240-2021 -

Berichterstatterin: Jana Petersen

12.

Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss einer   Anpassungsvereinbarung zum Finanzierungsvertrag der Kita Rappelkiste in   Niebüll vom 01.08.2017 zur Umsetzung der Regelungen des   Kindertagesförderungsgesetzes vom 12.12.2019

- DS 242-2021 -

Berichterstatterin: Jana Petersen

13.

Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss einer   Anpassungsvereinbarung zum Finanzierungsvertrag der Kita VR Robbie in Niebüll   vom 19.12.2016 zur Umsetzung der Regelungen des Kindertagesförderungsgesetzes   vom 12.12.2019

- DS 243-2021 -

Berichterstatterin: Jana Petersen

14.

Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss einer   Anpassungsvereinbarung zum Finanzierungsvertrag der Kita Pusteblume in   Niebüll vom 15.01.2001 (Kita) bzw.    10.02.2010 (Krippe) zur Umsetzung der Regelungen des   Kindertagesförderungsgesetzes vom 12.12.2019

- DS 244-2021 -

Berichterstatterin: Jana Petersen

15.

Beratung und Beschlussfassung zur Unterstützung einer Resolution   zur Schulsozialarbeit

- DS 245-2021 -

Berichterstatter: Bernd Neumann

16.

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragssatzung der   Hauptsatzung der Stadt Niebüll

- DS 252-2021 -

Berichterstatterin: Bettina Sprengel

17.

Erhöhung und Verbesserung des Stellplatzangebotes für Fahrräder   am Bahnhof; hier Teilnahme an der "Bike+Ride"- Aktion der DB AG

- DS 230-2021 -

Berichterstatter: Holger Jessen

18.

Beratung und Beschlussfassung über die Ausführung eines   barrierefreien Zugangs zum Sitzungssaal im Rathaus der Stadt Niebüll und   Herstellung eines barrierefreien WCs

- DS 255-2021 -
  Berichterstatter: Udo Petersen

19.

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 16.   Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Niebüll für das Gebiet zwischen   Süder Gath, Bundesstr. 5, Gather Landstraße und Gather Graben

a. Beratung und Beschlussfassung über eingegangene   Stellungnahmen

b. Abschließender Beschluss

- DS 247-2021 -

Berichterstatter: Holger Jessen

20.

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des   Bebauungsplanes Nr. 65 a der Stadt Niebüll für das Gebiet zwischen Süder   Gath, Bundesstr. 5, Gather Landstraße und Gather Graben (östlicher Teil   Gewerbegebiet)

a. Beratung und Beschlussfassung über eingegangene   Stellungnahmen

b. Satzungsbeschluss

- DS 248-2021

Berichterstatter: Holger Jessen

21.

Anfragen

22.

Verschiedenes


Nicht   öffentlicher Teil - voraussichtlich

23.

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der   Bebauungspläne 65 a und 65 b für das Gebiet zwischen Süder Gath, Bundesstr.   5, Gather Landstraße und Gather Graben (Wohnbau- und Gewerbegebiet)

hier: Erwerb von Ökopunkten

- DS 246-2021 -

Berichterstatter: Wilfried Bockholt

24.

Auftragsvergaben

hier: Ausbau der Straße Westersteig (Abschnitt Süd)

- DS 250-2021 -

Berichterstatter: Holger Jessen

25.

Beratung und Beschlussfassung über den Erlass von Gewerbesteuer

- DS 251-2021 -

Berichterstatterin: Bettina Sprengel

26.

Beratung und Beschlussfassung der Planungsvereinbarung   Bahnquerung Gather Landstraße

Berichterstatter: Udo Schmäschke

27.

Berichtswesen

hier: 4. Quartal 2020

- Anlagen -

Berichterstatterin: Karin Schiessler-Usadel

28.

Anfragen mit vertraulichem Inhalt

17.03.2021, gez. Uwe Christiansen
- Bürgervorsteher -

Hinweis für den Aushang:

                        Die Tagesordnung mit den öffentlichen Sitzungsvorlagen finden Sie auch auf der Internetseite https://amt-suedtondern.ris-portal.de


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