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Veranstaltungen


 

25. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses

16.03.2021
19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Amt Südtondern, Sitzungssaal
Niebüll
Marktstr. 12

BEKANNTMACHUNG

Einladung zur

25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

am Dienstag, 16. März 2021, 19:00 Uhr.

Ort: großer Sitzungssaal im Amtsgebäude

(Marktstraße 12 in 25899 Niebüll)

Hinweis:

Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Hygienevorschriften ist es möglich, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken. Für Gäste ist es erforderlich, sich unter der Telefon-Nr. 04661/601-415 für die Sitzung anzumelden. Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen zur evtl. erforderlich werdenden Nachverfolgung von Infektionsketten erhoben werden.

Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten und Verlassen des Versammlungsgebäudes Pflicht.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil -   voraussichtlich

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Tagesordnung

2.a.

Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge

2.b.

Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von   Tagesordnungspunkten

3.

Bericht des Bürgermeisters

4.

Einwohnerfragestunde

5.

Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften der   Sitzungen vom 01.12.2020 und vom 04.12.2020

6.

Sitzung der Stadtvertretung am 25.03.2021

7.

Benennung von 5 Mitgliedern und deren namentliche Vertreter in   den Gemeindewahl-ausschuss des Amtes Südtondern für die Bürgermeisterwahl der   Stadt Niebüll

- DS 238-2021 -

8.

Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss einer   Anpassungsvereinbarung zum Finanzierungsvertrag der evangelischen Kitas in   Niebüll vom 19.12.2005 zur Umsetzung der Regelungen des   Kindertagesförderungsgesetzes vom 12.12.2019

- DS 240-2021 -

9.

Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss einer   Finanzierungsvereinbarung mit dem Dansk Skoleforening for Sydslesvig e.V. zum   Betrieb des dänischen Kindergartens unter Umsetzung der Regelungen des   Kindertagesförderungsgesetzes vom 12.12.2019

- DS 241-2021 -

10.

Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss einer   Anpassungsvereinbarung zum Finanzierungsvertrag der Kita Rappelkiste in   Niebüll vom 01.08.2017 zur Umsetzung der Regelungen des   Kindertagesförderungsgesetzes vom 12.12.2019

- DS 242-2021 -

11.

Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss einer   Anpassungsvereinbarung zum Finanzierungsvertrag der Kita VR Robbie in Niebüll   vom 19.12.2016 zur Umsetzung der Regelungen des Kindertagesförderungsgesetzes   vom 12.12.2019

- DS 243-2021 -


12.

Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss einer   Anpassungsvereinbarung zum Finanzierungsvertrag der Kita Pusteblume in   Niebüll vom 15.01.2001 (Kita) bzw.    10.02.2010 (Krippe) zur Umsetzung der Regelungen des Kindertagesförderungsgesetzes   vom 12.12.2019

- DS 244-2021 -

13.

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragssatzung der   Hauptsatzung der Stadt Niebüll

- DS 252-2021 -

14.

Beratung und Beschlussfassung über den Satzungsentwurf über die   Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Niebüll

(Straßenreinigungsgebührensatzung)

- DS 253-2021 -

15.

Sachstandsbericht zur Südtondernhalle

16.

Anfragen

17.

Verschiedenes

Nicht   öffentlicher Teil - voraussichtlich

18.

Bericht des Bürgermeisters

19.

Grundstücksangelegenheiten

20.

Miet- und Pachtangelegenheiten

21.

Beratung und Beschlussfassung der Planungsvereinbarung zur   Bahnquerung

22.

Beratung und Beschlussfassung über den Erlass von Gewerbesteuer

- DS 251-2021 -

23.

Berichtswesen

hier: 4. Quartal 2020

- Anlagen -

24.

Anfragen mit vertraulichem Inhalt

04.03.2021, gez. Bettina Sprengel
- Vorsitzende -


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