Öffentlicher Teil - voraussichtlich

1.

Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Tagesordnung

2.a.

Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge

2.b.

Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

3.

Mitteilungen des Bürgervorstehers

4.

Bericht über die Arbeit der Ausschüsse

5.

Bericht des Bürgermeisters

6.

Einwohnerfragestunde

7.

Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der 36. Sitzung vom 12.05.2022

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 der Stadt Niebüll Gebiet zwischen der Hauptstr., dem Peter-Schmidts-Weg und dem Osterweg (Peter-Schmidts-Weg 1 a)

a. Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen

b. Satzungsbeschluss

- DS 369-2022 -

Berichterstatterin: Anja Cornils

9.

Bebauungsplan Nr. 67 der Stadt Niebüll  (Gebiet zwischen Osterweg, Böhmestraße und Rathausstraße)

a. Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Veränderungssperre

b. Fortführung der modifizierten Bauleitplanung

- DS 381-2022 -

Berichterstatterin: Anja Cornils

10.

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung der Gemeinschaftsschule Niebüll mit dem Volkshochschule Niebüll e.V. zur Durchführung der OGS ab dem Schuljahr 2022/2023

- DS 372-2022 -

Berichterstatterin: Bettina Sprengel

11.

Beratung und Beschlussfassung über die Benutzungssatzung der OGS an der Gemeinschaftsschule Niebüll ab dem 01.08.2022

- DS 373-2022 -

Berichterstatterin: Bettina Sprengel

12.

Beratung und Beschlussfassung über die Gebührensatzung der OGS an der Gemeinschaftsschule Niebüll ab dem 01.08.2022

- DS 374-2022 -

Berichterstatterin: Bettina Sprengel

13.

Beratung und Beschlussfassung über eine finanzielle Unterstützung des Kreises Nordfriesland bezüglich der Förderung von Hochschulaktivitäten im Kreisgebiet;

hier: Studiengang Soziale Arbeit

- DS 378-2022 -

Berichterstatter: Bürgermeister Thomas Uerschels

14.

Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt der Stadt Niebüll zum Zweckverband Museumsverbund Nordfriesland

- DS 370-2022 -

Berichterstatterin: Bettina Sprengel

15.

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021 und den Konzernabschluss 2021 der Stadtwerke Nordfriesland GmbH

- DS 379-2022 -

Berichterstatterin: Bettina Sprengel

16.

Beratung und Beschlussfassung zu einem Zuschussantrag der Lebenshilfe Niebüll gGmbH zur Mitfinanzierung des Projektes „Kita Chancen“

- DS 371-2022 -

Berichterstatterin: Bettina Sprengel

17.

Beratung und Beschlussfassung über ein Klimaleitbild für die Stadt Niebüll

- DS 354-2022 -

Berichterstatterin: Anja Cornils

18.

Antrag der SPD-Fraktion auf Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung zur neuen Grundsteuer

- DS 380-2022 -

Berichterstatter: Andreas Esch

19.

Beratung und Beschlussfassung zur Aufstockung des Stellenanteils für die Betreuung in der OGS der Alwin-Lensch-Schule zum 15.08.2022 bzw. 01.01.2023

- DS 376-2022 -

Berichterstatterin: Bettina Sprengel

20.

Anfragen

21.

Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil - voraussichtlich

22.

Beratung und Beschlussfassung über einen Bewirtschaftungsvertrag für das Stadiongebäude mit dem TSV RW Niebüll

- DS 377-2022 -

Berichterstatterin: Bettina Sprengel

23.

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstockung der Stellenanteile für die Schulsozialarbeit an der Alwin-Lensch-Schule

- DS 382-2022 -

Berichterstatterin: Bettina Sprengel

24.

Anfragen mit vertraulichem Inhalt