25. Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses
BEKANNTMACHUNG
Einladung zur
25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Dienstag, 16. März 2021, 19:00 Uhr.
Ort: großer Sitzungssaal im Amtsgebäude
(Marktstraße 12 in 25899 Niebüll)
Hinweis:
Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Hygienevorschriften ist es möglich, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken. Für Gäste ist es erforderlich, sich unter der Telefon-Nr. 04661/601-415 für die Sitzung anzumelden. Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen zur evtl. erforderlich werdenden Nachverfolgung von Infektionsketten erhoben werden.
Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten und Verlassen des Versammlungsgebäudes Pflicht.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil - voraussichtlich |
|
1. |
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
2. |
Tagesordnung |
2.a. |
Entscheidung über Dringlichkeitsvorlagen und -anträge |
2.b. |
Beschluss über die evtl. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten |
3. |
Bericht des Bürgermeisters |
4. |
Einwohnerfragestunde |
5. |
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzungen vom 01.12.2020 und vom 04.12.2020 |
6. |
Sitzung der Stadtvertretung am 25.03.2021 |
7. |
Benennung von 5 Mitgliedern und deren namentliche Vertreter in den Gemeindewahl-ausschuss des Amtes Südtondern für die Bürgermeisterwahl der Stadt Niebüll - DS 238-2021 - |
8. |
Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss einer Anpassungsvereinbarung zum Finanzierungsvertrag der evangelischen Kitas in Niebüll vom 19.12.2005 zur Umsetzung der Regelungen des Kindertagesförderungsgesetzes vom 12.12.2019 - DS 240-2021 - |
9. |
Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung mit dem Dansk Skoleforening for Sydslesvig e.V. zum Betrieb des dänischen Kindergartens unter Umsetzung der Regelungen des Kindertagesförderungsgesetzes vom 12.12.2019 - DS 241-2021 - |
10. |
Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss einer Anpassungsvereinbarung zum Finanzierungsvertrag der Kita Rappelkiste in Niebüll vom 01.08.2017 zur Umsetzung der Regelungen des Kindertagesförderungsgesetzes vom 12.12.2019 - DS 242-2021 - |
11. |
Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss einer Anpassungsvereinbarung zum Finanzierungsvertrag der Kita VR Robbie in Niebüll vom 19.12.2016 zur Umsetzung der Regelungen des Kindertagesförderungsgesetzes vom 12.12.2019 - DS 243-2021 - |
12. |
Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss einer Anpassungsvereinbarung zum Finanzierungsvertrag der Kita Pusteblume in Niebüll vom 15.01.2001 (Kita) bzw. 10.02.2010 (Krippe) zur Umsetzung der Regelungen des Kindertagesförderungsgesetzes vom 12.12.2019 - DS 244-2021 - |
13. |
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragssatzung der Hauptsatzung der Stadt Niebüll - DS 252-2021 - |
14. |
Beratung und Beschlussfassung über den Satzungsentwurf über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Niebüll (Straßenreinigungsgebührensatzung) - DS 253-2021 - |
15. |
Sachstandsbericht zur Südtondernhalle |
16. |
Anfragen |
17. |
Verschiedenes |
Nicht öffentlicher Teil - voraussichtlich |
|
18. |
Bericht des Bürgermeisters |
19. |
Grundstücksangelegenheiten |
20. |
Miet- und Pachtangelegenheiten |
21. |
Beratung und Beschlussfassung der Planungsvereinbarung zur Bahnquerung |
22. |
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass von Gewerbesteuer - DS 251-2021 - |
23. |
Berichtswesen hier: 4. Quartal 2020 - Anlagen - |
24. |
Anfragen mit vertraulichem Inhalt |
04.03.2021, gez. Bettina Sprengel
- Vorsitzende -